Diese Bestimmungen regeln die Nutzung der von der DBB Verlag GmbH, Friedrichstraße 165, 10117 Berlin betriebenen Internetseiten des Online-Portals www.zfpr.de. Die Bestimmungen gelten für einfache Nutzer der Websites ebenso wie für solche Nutzer, die sich durch Eingabe persönlicher Daten ein Nutzerkonto auf einer der Websites einrichten.
Die DBB Verlag GmbH ist berechtigt, das Leistungsangebot auf www.zfpr.de zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen, wenn dies aus wichtigem Grund oder im Rahmen üblicher Produktfortentwicklung oder Produktpflege erforderlich wird und der Kunde durch solche Änderungen gegenüber der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblichen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechtergestellt oder von dieser nur unerheblich abgewichen wird. Das gilt insbesondere im Falle der Erweiterung und Verbesserung von Funktionalitäten und auch dann, wenn Dritte, auf deren Vorleistungen das Angebot beruht, diese Vorleistungen ändern oder einstellen.
Der Abschluss eines Vertrages über ein Print-Abonnement der Zeitschrift „ZfPR Zeitschrift für Personalvertretungsrecht“ berechtigt zum Zugriff auf das Portal. Für das Abonnement der gedruckten Ausgabe der ZfPR gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verlagshandel der DBB Verlag GmbH. Die Berechtigung zum Zugriff auf das Portal endet mit dem Auslaufen des Print-Abonnements.
Der Zugriff auf das Portal ist nur mit Abonnementnummer und einem vom Nutzer gewählten Passwort möglich, das er bei der Registrierung festlegen muss. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten und seine Zugangsdaten weder entgeltlich noch unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Die DBB Verlag GmbH ist berechtigt, den Zugang zum Portal zu verweigern und Kontodaten zu löschen, wenn der Nutzer gegen § 3 verstößt oder ein Dritter die Zugangsdaten des Nutzers (Abonnementnummer) missbraucht. In letzterem Falle wird die DBB Verlag GmbH dem Nutzer einen neuen Zugang ermöglichen.
Bei dem ZfPR PORTAL handelt es sich um ein unentgeltliches Zusatzangebot für bestehende Printabonnenten und Einzelbezieher. Der Nutzer hat das Recht, von allen für diesen Zweck geeigneten Geräte über eine Internetverbindung auf das Portal zuzugreifen. Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf einen Nutzer, der sich auf dem Portalangebot registriert. Das unterhalten von Sammelaccounts (ein Zugang für mehrere Nutzer) ist untersagt, es sei denn es liegt eine schriftliche Genehmigung durch den Verlag vor.
Der Verlag übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Texte oder sonstiger Inhalte. Für die Richtigkeit der Informationen in Wort und Bild sind ausschließlich die Autoren verantwortlich.
Das Portal www.zfpr.de ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. DBB Verlag GmbH übernimmt keine Gewähr für die uneingeschränkte Erreichbarkeit von www.zfpr.de und haftet nicht für falsche Daten, Übermittlungsfehler und Irrtümer der Übermittlung, Verzögerungen, Unterbrechungen und Unvollständigkeiten des Dienstes aus jedwedem Grund. Insbesondere haftet die DBB Verlag GmbH nicht für die Fälle, in denen der Dienst aus einem Grund nicht verfügbar ist, den der Verlag nicht zu vertreten hat (sei es softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere bei Rechnerausfall, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen.
Die DBB Verlag GmbH steht auch nicht dafür ein, dass durch die Benutzung von www.zfpr.de ein bestimmtes Ergebnis erzielt werden kann. Demzufolge haftet die DBB Verlag GmbH nicht für finanzielle Schäden, Verluste oder Einbußen an Umsatz, Gewinn oder Goodwill, direkt oder indirekt aus dem vertragsgemäßen Gebrauch des Online-Portals www.zfpr.de.
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